Nach langwierigen Verhandlungen haben Google und die Verwertungsgesellschaft Corint Media eine vorläufige Einigung im Streit um das Leistungsschutzrecht erzielt. Google wird den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zahlen, was jedoch deutlich unter den ursprünglichen Forderungen von Corint Media liegt.
Verlage bei Corint Media erhalten finanzielle Entschädigung von Google
Google und Corint Media haben endlich eine Einigung im langwierigen Streit um das Leistungsschutzrecht erzielt. In einem Blog-Beitrag verkündet Google stolz, dass bereits mit über 470 Publikationen Lizenzverträge abgeschlossen wurden, darunter namhafte Verlage wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nun folgen auch die Verlage, die bei Corint Media organisiert sind, der Vereinbarung. Diese vorläufige Interimsvereinbarung soll mehrere Jahre gültig sein.
Seit 2021 gilt das Leistungsschutzrecht, das im Zuge der europäischen Urheberrechtsreform neu geregelt wurde. Es betrifft Auszüge aus den Angeboten von Presseverlagen, die von Suchmaschinenbetreibern wie Google oder sozialen Netzwerken wie Facebook in den Suchergebnissen angezeigt werden. Sofern es sich nicht um sehr kurze Auszüge handelt, müssen die Internetdienste Gebühren zahlen. Die exakte Längengrenze für diese Auszüge ist jedoch noch nicht eindeutig festgelegt.
Die Einigung zwischen Google und Corint Media sieht vor, dass Google den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zahlt. Diese Summe wurde von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt empfohlen und gilt auch für andere Verträge. Darüber hinaus wird Google eine Nachzahlung von 5,8 Millionen Euro leisten, um das Leistungsschutzrecht ab dem 7. Juni 2021 abzudecken.
Der langwierige Streit zwischen Corint Media und Google um das Leistungsschutzrecht endete vor dem Schiedsgericht des Deutschen Patent- und Markenamtes. Corint Media betont, dass der Rechtsweg der einzige Weg ist, um eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Inhalte von dem Quasimonopolisten Google zu erhalten.
Die vorliegende Einigung zwischen Google und Corint Media ist vorläufig und das Ergebnis eines Eilverfahrens. Die Verwertungsgesellschaft hofft darauf, dass die Schiedsstelle den Betrag in ihrem endgültigen Beschluss nochmals erhöht. Google selbst betrachtet die vereinbarte Summe als angemessen und beabsichtigt weiterhin, gemeinsam mit Corint Media eine Lösung für die grundlegenden Fragen des umstrittenen Verfahrens zu finden.
Die Einigung zwischen Google und Corint Media ist ein wichtiger Schritt zur gerechten Vergütung von Verlagsinhalten. Die Verlage erhalten eine finanzielle Anerkennung von 3,2 Millionen Euro pro Jahr, was ihre Arbeit angemessen würdigt. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die endgültige Entscheidung der Schiedsstelle die Summe nochmals erhöht und wie sich die Situation in Zukunft entwickeln wird.
